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Fuckparade/Hateparade
2001 - Bericht
"Bereits zum 5. Mal steigt in diesem Jahr die Fuckparade, die
'97 als Hateparade und als Pendant zur mehr und mehr unpolitisch gewordenen
Love Parade ins Leben gerufen wurde. Einst das Aschenputtel der Paraden,
wird sie spätestens dieses Jahr zum Phönix aus der Asche und
vereint die Kräfte der Berliner Club- und Subkultur, die sich - wie
sie meinen - nicht damit abfinden
mögen auf einem von Sponsoren-Bannern überhängten 18-Tonner
durch bierverpeilte Ballermänner zu kriechen."
Hm..ja.. so stands jedenfalls in der letzten Ausgabe des [030]-Stadtmagazins.
Entgegen aller Hoffnungen und Erwartungen stand am Abend des 12.7.2001
(Donnerstag) fest: Die Fuckparade wird nicht als Demonstration anerkannt.
Und das obwohl das Verwaltungsgericht erst eindeutig den Demonstrationsstatus
anerkannte. Dagegen klagte jedoch die Versammlungsbehörde vorm Oberverwaltungsgericht
und bekam unerklärlicher Weise Recht, wohingegen die Fuckparade sich
zum Bundesverfassungsgericht aufmachte und einen Eilantrag zur Durchführung
der Demo stellte.
Martin Kliehm (Trauma XP, Mitorganisator der FP) :
Insgesamt hat das oberste Gericht enttäuscht: Statt einer eigenen, differenzierten
Betrachtung verweist das BVerfG darauf, daß es "dem Bundesverfassungsgericht
im Eilverfahren grundsätzlich verwehrt" sei, "seine
Beurteilung an die Stelle der von orts- und sachnäheren Fachgerichten
vorgenommenen zu stellen". Die rechtliche Einordnung als Versammlung
stünde allein den dazu berufenen Gerichten zu. In den vorliegenden
Fällen seien die rechtlichen Bewertungen jedenfals nicht offensichtlich
fehlerhaft. Die rechtliche Bewertung könne abschließend nur
im Hauptverfahren, nicht im Eilverfahren geklärt werden. Realitätsfremd
ist die abschließende Bemerkung, auch der Fuckparade bleibe
die Möglichkeit, eine Sondernutzungsgenehmigung zu beantragen. "Deren
Erteilung sollte nicht allein aus zeitlichen Gründen versagt bleiben".
Eine kostenneutrale Sondernutzungsgenehmigung in nur einem Tag? Damit
wurde der Fuckparade ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit verwehrt.
Durch die Form eines "Straßenfestes" werden die politischen
Ziele verwässert, auch gibt es erhebliche Gebühren, die an die
Behörden zu entrichten sind, wodurch uns ein öffentliches Vortragen
unseres Anliegens unmöglich gemacht würde. Künftig gibt
es also ein Demonstrationsrecht nur noch für reiche Konzerne?
Artikel
auf den Seiten des Bundesverfassungsgerichtes
Kurzfristig meldeten die Organisatoren dann eine Spontandemo vom "U-Bahnhof
Frankfurter Tor über den Alex bis zur Volksbühne" für
Demonstrationsfreiheit und gegen das Verbot der Fuckparade an. Auflagen
waren klar : keine Trucks, keine PA. Soll heißen "Old-Scool-Demo"
mit Bannern, Trillerpfeifen, Sprechchören etc..
Am Samstag dann schließlich waren die 3 ursprünglichen Startpunkte
der Fuckparade (Bunker, Mauerpark, Heinrichplatz) von Polizei "gesichert"
(über Kreuzberg sollen sogar 2 Polizeihelicopter gekreist sein).
Sie verteilten Flyer mit der Aufforderung an die Demo-Teilnehmer, sich
an die Auflagen zu halten. Diese würden strengstens überwacht
und durchgesetzt. Daß dann aber das Verbot von Soundanlagen so interpretiert
wurde, selbst billige Ghettoblaster zu konfiszieren ist mir nicht ganz
klar. Und als sich dann nach dem Marsch doch noch ein Lkw mit ner kleinen
Anlage einfand zeigte ein niedriger Vorgesetzter aus den uniformierten
Reihen wenig
Fingerspitzengefühl, als er die PA kurzerhand "funktionsuntätig"
machen ließ.
Klar, daß dann wieder 'n paar Idioten dabei waren, die mit Steinen
und Flaschen warfen. So kam es halt zu Auseinandersetzungen, die aber
im Nachhinein von offizieller Seite als harmlos bezeichnet wurden. Ziemlich
ungeschickt während dieser Ereignisse war es wohl auch, Polizeigruppen
mit Schild und Rüstung über die Wiese stürmen zu lassen,
auf der friedliche Menschen saßen. Das wirkt glaub ich eher nicht
so "deeskalierend".
Bevor es soweit war, gab es aber noch eine "Abschlusskundgebung".
Angeführt von einer beeindruckenden "Blaulicht-Show" durch
einige... einige viele Einsatzwagen erreichten dann 3000-4000 Demonstranten
die Berliner Volksbühne, von wo aus die live-Übertragung einiger
Fuckparade-DJs durch den Radiosender Fritz stattfand (14.00 - 18.00 Uhr).
Ursprünglich draußen auf dem Platz begonnen, wurde das Ganze
aber recht schnell, spontan und ziemlich unfreiwillig in die Volksbühne
verlagert.
(Die versaun' einem aber auch jeden Spass, die Bul..izei). Da hatten dann
die DJs und Radiomitarbeiter ne nette Party, hoff ich.. der Rest durfte
jedenfalls nich rein, hm...
Dann war auch offiziell Schluß.
Am Abend gabs wieder Fuckparadeparties (gibts noch bis einschließlich
19.7. im Nontox), wo es teilweise wieder zum Kräftemessen zwischen
einigen Autonomen (oder einfach nur Besoffenen) und leider auch einigen
recht aggressiven Staatsangestellten kam.
Wer sich mehr für die Fuckparade interessiert:
In der Frontpage (Kulttechnomagazin..gibts auf einmal wieder..) steht
ein interessantes Interview mit Wolle XDP und Tanith.
Vielleicht stelln wir das noch ins Netz, weil viele das Mag wohl nich
haben.
Auch auf Techno.de ist ein Interview mit Wolle XDP.
Interview
mit Wolle XDP zum Thema Fuckparade
Interview
mit Wolle XDP zu seiner Person und DJ
In der "taz" vom Samstag erschien ein Artikel über die
Fuckparade. "In weiten Teilen ist der Artikel okay, aber er verfällt
dem Klische, dass alle Gabbas Faschos wären:" (Zitat. Trauma
XP) "Auf der sich als linke Demo begreifenden Fuck Parade schließlich
fahren DJs und Organisationen mit, die offen sexistisch oder rassistisch
sind. Nicht wenige Vertreter der Gabba-Szene behaupten etwa, dass Musik,
"zu der Frauen tanzen können", keine gute Musik sein könne."
Artikel
in der "taz"
Jan
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